»Hinter den Spiegeln – Schwarzarbeit und Tauschringe«Sendung vom 16. September 2003 Inhaltsübersicht
Jingle »Alltag und Geschichte« »Schwarzarbeit«, die bisher als Ordnungswidrigkeit eingestuft war, soll zum Straftatsbestand werden: Das Finanzministerium will Mitte nächsten Jahres einen Gesetzentwurf dazu vorlegen. Das hat Konsequenzen. Fraglich ist nur: welche? »Hinter den Spiegeln« – eine Sendung der Redaktion Alltag und Geschichte bei Radio Darmstadt von Niko Martin und Katharina Mann. Musik: Bill Haley – Rock Around The Clock »Schwarzarbeit«, ein Begriff, der in aller Munde ist. Aber was ist eigentlich »Schwarzarbeit«? Schon das Wort ist genau genommen seltsam. Es wird aber von den meisten Menschen intuitiv mehr oder weniger verstanden. »Mit dem Adjektiv ›schwarz‹ wird häufig das Verbotene, Schlechte oder Unheilvolle gekennzeichnet, da besonders die Dinge, die sich im Verborgenen abspielen, oft mit der Farbe der Nacht in Verbindung gebracht werden. Als ›schwarzen Markt‹ bezeichnet man den illegalen Handel mit verbotenen oder rationierten Waren.« – So sagt es uns der Brockhaus beim Stichwort »Schwarzer Markt«. Analog ist wohl der Begriff »Schwarzarbeit« entstanden. Aber wirklich genau ist der Begriff »Schwarzarbeit« nicht umrissen. Am treffendsten wird das Phänomen noch mit »Illegaler Beschäftigung« beschrieben. Es erstreckt sich auf sechs verschiedene Verstöße gegen geltendes Recht: Die Bundesregierung will »Schwarzarbeit« künftig nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit behandeln, sondern sie in den Rang eines Straftatbestands erheben. Mit den entsprechend verschärften Möglichkeiten der Ahndung. Doch warum kümmert sich die Bundesregierung um die sogenannte »Schwarzarbeit«? Gute Frage. Als Antwort von Seiten der Regierungsverantwortlichen wird auf das wachsende Ausmaß der sogenannten »Schwarzarbeit« hingewiesen. Dazu gab es am 12. März diesen Jahres im Bundestag eine Kleine Anfrage von der FDP-Fraktion und einigen einzelnen Abgeordneten. Denen lag eine Studie vor eines Professor Dr. Friedrich Schneider aus Linz. Explizit gehört die Schattenwirtschaft nicht ins BIP. Inhaltlich würden die Waren und Dienstleistungen, die in der sogenannten »Schattenwirtschaft« produziert oder erbracht werden, aber sehr wohl dazu gehören. Auch das ist ja volkswirtschaftlicher Reichtum. So sind zum Beispiel bei den regelmäßigen Schätzungen des Bruttoinlandsprodukts durch das Statistische Bundesamt die Leistungen der Schattenwirtschaft implizit mit enthalten. Sie führen ja auch zu Reichtum, der dann wieder in die reguläre Wirtschaft einfließt. Herausrechnen kann das Statistische Bundesamt die Werte auch nicht, weil ja das Ausmaß nicht erfasst ist. Im Jahr zuvor – 2001 – lag der Umfang der schattenwirtschaftlichen Aktivitäten nach derselben Studie noch bei sechzehn Prozent des BIP. Also innerhalb eines Jahres eine Zunahme von einem halben Prozentpunkt. Professor Schneider aus Linz ist ein Beispiel. Eine Vielzahl von wissenschaftlichen Ansätzen versucht, den Umfang der schattenwirtschaftlichen Aktivitäten quantitativ zu erfassen. Allerdings führen diese Ansätze nicht zu ausreichend fundierten oder gar methodisch unbedenklichen Ergebnissen. Musik: Jerry Lee Lewis – Great Balls Of Fire Als Grund für die verschärfte Ahndung der Schwarzarbeit wird die Zunahme der schattenwirtschaftlichen Aktivitäten angeführt. Es geht wohl um eine Art »Grenzwertdiskussion« – wieviel Schattenwirtschaft sind wir bereit, zuzulassen? Und wo hört’s dann einfach auf. Schließlich müssten ja eigentlich Steuern und Abgaben dafür gezahlt werden, die dann wieder der gesammten Solidargemeinschaft zur Verfügung stehen würden. – Im Sinne einer wohlverstandenen »Bilderbuchdemokratie«. Schattenwirtschaftliche Aktivitäten stärker zu verfolgen und zu bestrafen, ist eine Möglichkeit, sie einzudämmen. Ein anderer Ansatz wäre, an den Ursachen anzusetzen: Die Bundesregierung versucht, in der Antwort auf die erwähnte Kleine Anfrage Ende März diesen Jahres, die Ursachen der Schattenwirtschaft zu benennen: Zunächst wird auf die methodischen Erfassungsprobleme verwiesen. Daher kenne man die Ursachen nicht so genau. Erstaunlich fanden wir, dass »die zunehmende Freizeit infolge von Arbeitszeitverkürzungen« als Ursache genannt wird. Mehr Freizeit führt also zu mehr Schwarzarbeit? Und sie werden fündig: Im Baugewerbe und Handwerk; im Gartenbau; im Hotel- und Gaststättengewerbe sowie im sogenannten »sozialen haushaltsbezogenen Dienstleistungsbereich«. Hier wird es schon schwierig mit der Definition, denn es geht um Dienste, die auch im Rahmen der Nachbarschaftshilfe erbracht werden können – im Garten helfen, Baby Sitting, mal nach der alten Mutter sehen, Einkäufe und Besorgungen erledigen undsoweiter. |
Manuskript
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Musik: Chuck Berry – Roll Over Beethoven Zur Eindämmung der »Schwarzarbeit« wurden in der Vergangenheit schon eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen: Bereits im Januar 1999 in Kraft getreten ist das »Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte«. Den angeblich zu hohen Steuern wurde mit Steuersenkungen begegnet. Genannt werden die Steuerreform mit der Unternehmenssteuerreform aus dem Jahr 2000, das Steuerentlastungsgesetz und die Neuordnung des Familienlastenausgleichs. Auf internationaler Ebene wurde im März 2001 eine Vereinbarung mit Frankreich getroffen. Hier wird die Zusammenarbeit geregelt bei der Bekämpfung des grenzüberschreitenden Missbrauchs von Sozialleistungen, bei der Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit und auf dem Gebiet der Arbeitnehmerüberlassung. Diese Vereinbarung basiert auf einem entsprechenden Verhaltenskodex des Europäischen Rates. Ende August 2001 in Kraft getreten ist ein »Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe«. Anfang September 2001 wurde das Güterkraftverkehrsgesetz geändert durch das »Gesetz zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung im gewerblichen Güterkraftverkehr«. Bei der Bundesanstalt für Arbeit und beim Zoll wurde Personal aufgestockt im Bereich »Bekämpfung der illegalen Beschäftigung«. Allerdings gab es bei der Bundesanstalt für Arbeit keine Neueinstellungen, sondern der Personalbestand wurde intern umgeschichtet. Ein weiteres Argument ist die Schaffung legaler Arbeitsplätze durch die dezentrale und effektive Ausgestaltung der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Und dann gibt es noch die von der Bundesanstalt für Arbeit im Januar 2002 gestartete Informationskampagne unter dem Motto »legal, illegal, nicht egal«. Schließlich das »Gesetz zur Erleichterung der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und Schwarzarbeit«. Es ist in Kraft getreten im August letzten Jahres (2002). Es enthält im wesentlichen sechs Neuregelungen: Erstens. Im Baugewerbe haftet nun der Hauptunternehmer auch für die Sozialversicherungsbeiträge der von ihm beauftragten Subunternehmer. Zweitens. Austausch und Zusammenarbeit der Behörden wurden vertieft: Sozialhilfeträger, Träger der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Finanzbehörden, Zoll und Polizei sind stärker vernetzt. Drittens. Die Straf- und Bußgeldrahmen wurden erhöht. Viertens. Unternehmer können bei Verstößen bis zu drei Jahre von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden. Fünftens. Telekommunikationsdienstleister und Verlage sind verpflichtet, den Anzeigenaufgeber, gegebenenfalls den Telefonanschlussinhaber zu nennen bei Inseraten wie etwa: »Erledige Ihre Fliesenlegearbeiten«. Sechstens. Bei aufgedeckter Schwarzarbeit wird der gezahlte Lohn als Nettolohn angesehen; die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge müssen nachgezahlt werden; vom Unternehmer. Musik: Fats Domino – I’m Ready Bei den bisherigen Maßnahmen fällt auf, dass die genannten Gesetze und Maßnahmen hauptsächlich aus Geboten und Verboten bestehen. Mit ihnen wird eine direkte Beeinflussung versucht. Im Bereich des Transportwesens wurde es für Nicht-EU-Angehörige Pflicht, eine Arbeitsgenehmigung mitzuführen. Und bei Chiffre-Anzeigen müssen auf Anfrage die Daten der Kunden den Behörden mitgeteilt werden. Steuersenkungen gelten als indirekte Beeinflussung und sollen einen Anreiz darstellen, entweder selber legale Tätigkeiten auszuüben oder welche zu schaffen. Beliebt sind auch Umstrukturierungen bei den Behörden und eine engere Zusammenarbeit zwischen den Behörden – auch auf internationaler Ebene. All diese Maßnahmen kosten den Gesetzgeber – außer Verwaltungskosten – nichts. Und: Wer hätte es gedacht? – Das Allheilmittel »Hartz«, hilft auch gegen die Schwarzarbeit: Was das mit Schwarzarbeit zu tun hat? Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können höhere Nettoeinkommen erzielen, da nun pauschale Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bis zur Grenze von 400 Euro entrichtet werden können. Für den Bereich der sogenannten »haushaltsnahen Dienstleistungen« gibt es zudem noch eine steuerliche Vergünstigung: Private Haushalte können zehn Prozent der Ausgaben für Mini-Jobs von der Steuer absetzen, jedoch nicht mehr als 510 Euro. Ob darin noch 300 Euro Weihnachts- oder Urlaubsgeld für die Haushaltshilfe enthalten sind? »Hartz« hat aber noch mehr mitgebracht: Auch im handwerklichen Bereich wird die Ich-AG attraktiv gemacht. Oder es versucht. Die Handwerksordnung wird gelockert, für viele Handwerksberufe ist der Meisterbrief nicht mehr nötig, um einen Betrieb zu führen. Bisher schwarz arbeitende Gesellen sollen ihre Tätigkeit legal in Form einer Ich-AG ausüben. Als weitere Neuerung steht ein Korruptionsregister an. Bisher ist es im Bundesrat an den Stimmen der CDU / CSU-geführten Länder gescheitert. Auf internationaler Ebene sind weitere bilaterale Abkommen zur Bekämpfung grenzüberschreitender illegaler Beschäftigung geplant. Soweit die durchgeführten und geplanten Maßnahmen seit Beginn dieser Legislaturperiode Ende 2002. Hauptsächlich Anreize. Aber geht es wirklich um die Schattenwirtschaft? Oder ist das nur der angenehme Nebeneffekt bei den Bemühungen, die Arbeitslosenquote zu drücken? In diesen Zusammenhang gehört auch das Gesetzesvorhaben, »Schwarzarbeit« zum Straftatbestand zu erheben. Das Gesetz könnte Mitte nächsten Jahres verabschiedet werden. Interessant ist die Verfolgungszuständigkeit für die Bekämpfung der Schwarzarbeit: Sie soll übertragen werden von der Bundesanstalt für Arbeit auf den Zoll. Warum? Lässt sich die Zusammenarbeit zwischen Zoll und Finanzbehörden leichter ausbauen als die zwischen Arbeitsamt und Finanzamt? Schließlich und endlich: Helfen die Maßnahmen? Wie war das eigentlich mit Artikel vierzehn, Absatz zwei Grundgesetz? – »Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.« Musik: Chubby Checker – Let’s Twist Again Außer Verboten und Geboten, der Frage nach Anreizen oder Überzeugung, Information und Aufklärung gibt es noch ein weiteres Steuerungsmittel: das Vorbild. Genau daran fehlt es aber. Aus Berlin wurden Fälle bekannt, in denen illegalisierte ArbeitnehmerInnen für öffentliche Aufträge beschäftigt wurden. Aufgeflogen ist das Ganze, als die ArbeitnehmerInnen ihren Lohn nicht erhalten haben. Wir gehen davon aus, dass es sich hier nicht um einzelne Ausnahmen handelt, sondern eher um weit verbreitete Praxis. Musik: Gene Vincent – Be-Bop-A-Lula Alles in allem scheint es nicht wirklich darum zu gehen, Wirtschaftsleistungen der sogenannten »Schattenwirtschaft« zu legalisieren oder gar die Ursachen zu verändern. Während unserer Vorbereitung haben wir überlegt, ob es eine Möglichkeit sein könnte, die »schattenwirtschaftlichen Leistungen« innerhalb von Tauschringen zu erbringen. Die scheinen von den geschilderten Repressionen weniger betroffen zu sein. Doch was ist eigentlich ein Tauschring? Bei www.tauschringportal.de haben wir eine relativ knappe Definition gefunden. Sie schreiben: Klingt erstmal ganz vernünftig und logisch. Aber lesen wir einmal genauer. Und stellen wir dabei die Frage, wie so ein Tauschring denn nun wirklich funktioniert, in der Praxis … … ein Zusammenschluss von Menschen, die sich gegenseitig Waren und Dienstleistungen anbieten – und diese wohl auch austauschen. Mit dem bloßen »Anbieten« passiert ja meistens noch nichts. Als Verrechnungseinheit dient die Zeit als unveränderlicher Wertmesser. Und dann die Sache mit dem Geld, das es ja angeblich bei Tauschringen nicht gibt: Punkte? – Ja! Denn mit Geld wird die Arbeit nicht vergütet, sondern die »ZeitPunkte« – Klammer: Geld – werden durch weitere Tauschaktionen wiederum in Umlauf gebracht. Wenn ich dem Glauben schenken darf, was ich vor Jahren einmal im Geschichtsunterricht gelernt habe, in einer Schule, die damals noch nicht Pisa-Schule hieß, aber wohl auch so etwas Ähnliches war: Wurde nicht der Tauschhandel ersetzt durch Bezahlen von Waren und Dienstleistungen mit Geld, gerade weil Geld frei konvertierbar war? Und dann diese hübschen Beispiele (zum »Geben und Nehmen« kommen wir bestimmt später noch ausführlich!): Gabi hasst Fensterputzen und holt Heiner für die Arbeit. Dafür ist Heiner nicht so wirklich gut mit dem Computer. Anderswo gilt das als »unmännlich«. Aber im Tauschring darf er endlich einmal seine Schwächen zeigen. Paul hilft ihm dann. (Warum eigentlich Paul? Ich dachte, der spielt Geige. Warum nicht Martina, die Programmiererin ist?) Paul ist zwar gut mit dem Computer. Dafür hat er aber kein Auto. (Das wäre übrigens anderswo auch »unmännlich«!) Das holt er sich dann von Gabi. Die hat nämlich, was die Männer im Tauschring nicht haben. Übrigens ist das sehr praktisch für Gabi, wenn sie ihr Auto verleihen kann. In der Zeit, in der Paul das Auto spazieren fährt, steht es schon nicht dumm am Straßenrand rum und es pinkelt kein Hund an die Reifen … Musik: Bill Haley – see You Later Alligator Und zum Schluss der Beschreibung von www.tauschringportal.de dieses hübsche Resumé: Beispiele sind natürlich immer willkürlich. Genauso auch die Kritik daran. Aber es zeigt sich ja doch schon sehr deutlich, dass versucht wird, Unvergleichbares doch vergleichbar zu machen. Übrigens: Es gibt auch Tauschringe, die nicht jede geleistete Stunde jeder Arbeit gleich verrechnen, sondern die berücksichtigen, dass es einfachere und schwierigere Arbeiten gibt, anstrengendere und leichtere Arbeiten, Angesehenere und weniger Angesehene. Nur: Wer legt den Schlüssel fest, nach dem die Arbeiten bewertet werden? Diese Frage lässt sich natürlich auch stellen, wenn geleistete Arbeit mit Geld vergütet wird. Zuweilen wird diese Frage sogar diskutiert, von Gewerkschaften oder anderen. Aber erheben Tauschringe nicht den Anspruch, eine Alternative zu sein zum sonst üblichen System? Eine ernstzunehmende Alternative sind sie aber nur, wenn sie besser sind. Vielleicht sollten wir überhaupt einmal dieser Frage nachgehen: Warum tun sich denn Menschen in Tauschringen zusammen? Wirklich nur, um Waren und Dienstleistungen zu tauschen? Gibt es irgendeine Ware oder Dienstleistung, die sie im Tauschring anbieten oder erhalten können, die sie auf dem freien Geld-Markt nicht bekommen oder loswerden können? Es muss also noch um etwas anderes gehen. Wir denken, es geht um einen sozialen Aspekt. Der Tauschring als ein Tummelplatz für gelebte Nachbarschaft, in der mensch sich gegenseitig aushilft. Sei’s mit einer Tüte Zucker oder mit der Wasserpumpenzange und tatkräftiger Unterstützung, wenn das WC leckt. »Das ist doch gut«, werden manche einwenden. Vielleicht ist »die Gesellschaft« zu Beginn des einundzwanzigsten Jahrhunderts in der Mitte Europas, in Deutschland, wirklich anonym – also wir alle. Denn: wer ist denn »Gesellschaft«? Wir fragen nur eben: Zu welchem Preis? Das ist aber auch alles. Mehr ist in einem solchen Tauschring wirklich nicht festgelegt. Das heißt, dass alles Übrige genauso erlernt und miteinander erarbeitet werden muss, wie in jeder anderen Nachbarschaft auch: Welches Ansinnen okay ist und gerne erfüllt wird und welche Frage als Übertreten einer intimen Grenze empfunden wird. Was als »normal« und »selbstverständlich« gilt und was nicht. Was von den übrigen Mitgliedern der Gemeinschaft erwartet wird, welches Verhalten toleriert wird und welches nicht – undsoweiter undsofort. Es ist also im Tauschring nicht einfacher, miteinander auf der menschlich-sozialen Ebene klar zu kommen, als anderswo auch. Tauschringe sind ein Teil der sogenannten »Schattenwirtschaft«, denn dazu gehört auch die Nachbarschaftshilfe. Die ist zwar erlaubt, aber wo ist die Grenze? Durch ihre öffentlichen Aktivitäten im Internet oder in Tauschring-Zeitungen sind die Handlungen der Ringtauscher und ihre Strukturen relativ gut dokumentiert. Das heißt, wenn erst einmal das Interesse erwacht, den einen oder anderen Tauschring einzumachen, haben die Behörden ein vergleichsweise leichtes Spiel. Musik: Little Richard – Lucille Unser Fazit heißt: Wir raten von Tauschringen unbedingt ab. Jingle: Alltag und Geschichte Sie hörten »Hinter den Spiegeln« – eine Sendung der Redaktion Alltag und Geschichte bei Radio Darmstadt von Niko Martin und Katharina Mann, heute zum Thema »Schwarzarbeit und Tauschringe«.
Eingestellt am 11. Dezember 2003. [ Spiegelkabinett ] [ Liste der Sendemanuskripte ] [ Seitenanfang ] |
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